17.04.2011
Kumulieren und Panaschieren
Anlässlich der Kommunalwahl 2011 wurde wieder einmal viel über das "komplizierte" Wahlsystem in Frankfurt diskutiert. Unser Wahlsystem erlauben sowohl Kumulieren als auch Panaschieren - oder auf Deutsch: Anhäufen und Mischen. Ist das nicht alles viel zu schwierig? Hält das die Leute von der Wahl ab? Führt das nicht zu zu vielen Fehlern?
Da ich dieses Mal ja nicht nur als Wähler, sondern auch als Kandidat und als Wahrvorstand involviert war, habe ich mich damit etwas intensiver beschäftigt und für mich einige Schlüsse gezogen.
Unser Wahlsystem gibt dem Wähler mehr Macht
Wozu eigentlich der ganze Aufwand mit den großen Zetteln? Damit jeder Wähler genau angeben kann, von welchen Politikern er gerne vertreten werden möchte, und von welchen nicht. Besonders kompetente oder beliebte Personen können besonders viele Stimmen erhalten, unbeliebten Politikern kann man seine Stimme ganz gezielt vorenthalten.
Der entscheidene Punkt hierbei ist nicht etwa die Förderung von Populismus, sondern vielmehr eine Stärkung des Wählerwillens gegenüber den Parteien. Mit "klassischem" Wahlrecht kann der Wähler nur eine Liste wählen und vielleicht noch einen Kandidaten wählen - ist ansonsten aber darauf angewiesen, die Reihenfolge der Listenaufstellung zu akzeptieren, die von der jeweiligen Partei vorgegeben wurde. Nach welchen Kriterien welcher Politiker auf welchem Platz gelandet ist, bleibt für ihn dabei völlig verborgen.
Unser Wahlsystem ist durchaus üblich
Hessen ist wahrlich nicht das einzige Bundesland, in dem gehäuft und gemischt werden darf. Kumulieren ist derzeit bei den Kommunalwahlen in zwölf der 16 Bundesländer möglich, nur Berlin, NRW, Schleswig-Holstein und das Saarland erlauben das nicht (siehe Wahlrecht.de). Auch das Mischen ist weit verbreitet, immerhin noch zehn von 16 Bundesländern ermöglichen das bei Kommunalwahlen. Und bei uns wurde es nach 2001 und 2006 nun schon das dritte Mal angewandt - es ist also auch nicht mehr sehr neu.
Unser Wahlsystem kann ganz einfach sein
Viele haben sich im Vorfeld der Wahl beklagt, wie kompliziert das doch alles sei mit diesen großen Bögen. Warum eigentlich? Wer es sich einfach machen will oder wer ohnehin keine Meinung zu den einzelnen Kandidaten hat (es beschäftigt sich ja nicht jeder intensiv mit den vielen, vielen Kandidaten), der kann einfach genau ein Kreuz bei genau einer Liste machen - fertig!
Das einzige Komplizierte ist dann, den großen Bogen einmal auseinander- und wieder zusammenzufalten. Das kann wirklich jeder.
Unser Wahlsystem erfüllt seinen Zweck
Bringt der ganze Aufwand denn etwas? Aber ja: Die Ergebnisse der Wahl 2011 in Frankfurt zeigen es deutlich: Die Wähler nutzen ihre Möglichkeiten ausgiebig. Auch die Wahlanalyse des Wahlamtes zeigt: Rund 35% der Frankfurter machen Gebrauch von den Möglichkeiten, die Ihnen geboten werden.
Und das zeigt auch Wirkung: In der Stadtverordnetenversammlung entsprechen die gewählten Stadtverordneten bei CDU, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei nicht den von den Parteien vorgeschlagenen Listen - es wurden also gezielt Kandidaten hinein- und andere hinausgewählt.
Auch im Ortsbeirat 3 haben wir ein ähnliches Bild: Hier kam es zumindest bei der SPD und den Grünen zu Verschiebungen, durch die manche raus und andere reinkamen. Ich selber habe dabei noch mal Glück gehabt: Vom Platz 7 bin ich auch Platz 8 abgerutscht, aber dank des großartigen Wahlergebnisses für die Grünen hat es auch für mich noch gereicht – An dieser Stelle Danke an alle Wählerinnen und Wähler!
Schreckt unser Wahlsystem Wähler ab?
Eigentlich wollte ich an dieser Stelle mit ein paar einfachen Zahlen belegen, dass die Wahlbeteiligung bei uns nicht unter dem geltenden Wahlrecht leidet. Nach einigen Recherchen muss ich allerdings sagen: Es scheint wohl doch so zu sein, dass sich etliche Wähler abschrecken lassen - und 42,4% bei dieser Wahl sich gewiss kein Grund, stolz zu sein.
Datenquelle: Stadt Frankfurt
Mit der Einführung des aktuellen kommunalen Wahlrechts ging die Wahlbeteiligung nochmal um rund 15% zurück. Könnte das auch einfach daran liegen, dass heutzutage alle irgendwie wahlmüde sind? Machen wir die Gegenprobe: Wie sieht es in Städten aus, in denen kein Anhäufen und Mischen möglich ist? In Nordrhein-Westfalen ist das der Fall, und 2009 gab es dort Kommunalwahlen. Die Wahlbeteiligungen: Im größeren, modernen Köln lag sie bei 49,1%, im etwas kleineren und stärker arbeitergeprägten Essen bei 49,5%. Hm.
Andererseits ist die Streuung der Wahlbeteiligung auch in Frankfurt erheblich. Im Ortsbeirat 1 (Innenstadt, Gutleut, Gallus) lag sie 2011 lediglich bei kümmerlichen 31,1%, im Ortsbeirat 14 (Harheim) dagegen bei respektableren 56%. Das Nordend ist mit 49% (zumindest im Vergleich) nicht so schlecht.
Fazit
Das geltende Wahlrecht gibt dem Wahler zusätzliche Möglichkeiten und Macht. Aber nicht wenige Wähler lassen sich auch davon abschrecken. Aber: Es nutzen doppelte so viele Wähler die Möglichkeiten, als wegen des Wahlsystems zu Hause bleiben (auch wenn ich damit Äpfel mit Birnen vergleiche).
Ich würde sagen: Lasst uns deutlicher sagen, dass Wählen in Frankfurt für alle alles bietet: Es kann einfach sein, wenn man es einfach will, und kann vielfältig sein, wenn man es differenzierter haben möchte. Mehr und bessere Information kann die Wahlbeteiligung erhöhen.
Ihr Ronald Bieber